Rainer Feit

Lange genug haben viele Menschen darauf warten müssen, in der Gegenwart einen Ort der Erinnerung und des Gedenkens zu finden. Menschen, die in dem Krieg oftmals nur Opfer waren, viele Frauen und Kinder. Bis zu 1,4 Millionen Flüchtlinge – unter anderem aus Pommern, West- und Ostpreußen – strömten allein 1945 in das Gebiet des heutigen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Zwischen 1944 und 1947 sollen es etwa zwei Millionen gewesen sein. Etwa 900 000 Flüchtlinge blieben hier. Im Jahr 1950, als in Mecklenburg und Vorpommern zwei Millionen Menschen lebten, betrug der Anteil der Flüchtlinge an der Gesamtbevölkerung 42,25 Prozent – das war mehr als in jedem anderen deutschen Bundesland.

Es ist sehr zu begrüßen, dass nunmehr das lange Hin und Her in Berlin um eine eigene Gedenkstätte beendet wurde und für diese besonders Betroffenen Menschen mit ihrem unsäglichen Leid und der größten Entbehrung gedacht wird. Sie mahnen uns zur aktiven Friedensarbeit. Es darf nie wieder ein Krieg auf deutschem Boden stattfinden.

Die Zeit großer Fördertöpfe geht unweigerlich zu Ende. Bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts geht kaum noch jemand von einer nennenswerten Unterstützung unserer Region aus. Bis dahin müssen wir es geschafft haben tragfähige Strukturen aufzubauen, so die ganz überwiegende Meinung der Fachleute.

Mecklenburg-Vorpommern erhält, soviel ist klar, bis zum Jahr 2013 mehr als 2,5 Milliarden Euro aus Brüssel. Dabei wird dem Regionalfonds EFRE künftig gegenüber dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mehr Gewicht zukommen als bisher: Von den 1,7 Milliarden Euro in den beiden Fonds sollen nach dem Willen der Landesregierung in der aktuellen Förderperiode über den EFRE ca. 1,25 Milliarden Euro in die regionale Wirtschaftsentwicklung fließen. Das Fördervolumen aus dem ESF soll knapp 420 Millionen Euro betragen. In der abgelaufenen Förderperiode 2000 bis 2006 hatte Mecklenburg-Vorpommern noch knapp 640 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds erhalten. Ländliche Regionen und Umweltprojekte werden bis 2013 vorbehaltlich der Zustimmung aus Brüssel mit rund 880 Millionen Euro aus dem EU-Fonds zur Förderung der ländlichen Räume (ELER) unterstützt.

Wir müssen schnellstens wieder ein Szenario erarbeiten, wie und vor allem wofür wir weitere Fördermittel in Binz brauchen ( z.B. Gehwege und Straßen, Strandpromenade, Infrastruktur, Radwege, Sportstätten usw ), denn bei dem erforderlichen und sehr langen zeitlichen Vorlauf zerrinnt uns die Zeit sonst wirklich zwischen den Händen.

Der zuständige Familienausschuss im Deutschen Bundestag hat die Änderung des Jugendfreiwilligendienstegesetzes beschlossen. Damit werden die bisher aus zwei Gesetzen bestehenden Regelungen für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) zu einer einheitlichen Regelung zusammengefasst. Junge Menschen können sich dadurch nun leichter mit gesellschaftlichem Engagement für die Allgemeinheit einsetzen. Die Große Koalition ist sich einig über eine zeitliche Flexibilisierung, also über eine Regeldauer mit einer Verlängerungsoption auf 18 Monate sowie mehrere 6-monatige Freiwilligendienste in Drei-Monats-Abschnitten nacheinander.

Besonders erfreulich ist die Änderung, dass nun auch bei Teilnahme an einem entwicklungspolitischen Freiwilligendienst im Ausland weiterhin Kindergeld gezahlt wird und die Freiwilligen in das System der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung einbezogen werden.

Die „Netzeitung“ berichtete im Internet heute, dass Angesichts der Krise an den Finanzmärkten die US-Notenbank am Dienstag über eine weitere Zinssenkung berät. Es wird demnach für möglich gehalten, dass die Fed ihren Leitzins von zurzeit 3,0 auf 2,0 Prozent senken könnte, den niedrigsten Stand seit Ende 2004.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück warnte vor den Folgen der US-Finanzmarktkrise für die deutsche Wirtschaft und verlangte eine enge Zusammenarbeit zwischen Politik und Banken zur Bewältigung der Lage und begüßt die US-Maßnahmen. Er hoffe er, «dass wir aus der krisenhaften Zuspitzung besser hervorgehen als dies derzeit in den USA der Fall ist.» Steinbrück begrüßte, dass in den Vereinigten Staaten inzwischen Maßnahmen ergriffen worden seien, um die Krise einzudämmen. «Wir haben es mit einer der größten Finanzkrisen in den letzten Jahrzehnten zu tun», sagte er. Diese sei zwar in den USA verursacht worden, drohe aber auch andere Teile der Welt in Mitleidenschaft zu ziehen.

Für Aufsehen sorgten derweil aber Äußerungen des Deutsche-Bank-Chefs Josef Ackermann, der nicht mehr an die Selbstheilungskraft der Finanzmärkte allein glaubt. Die Versorgung mit Liquidität reiche nicht als Maßnahme aus, sagte Ackermann in Frankfurt. Die Regierungen müssten auf die Märkte Einfluss nehmen. Er rief zu gemeinsamen Aktionen von Regierungen, Zentralbanken und Banken auf, um das Vertrauen in die globalen Finanzmärkte wiederherzustellen.

Ostern steht vor der Tür!

Das bedeutet für die meisten Deutschen ein schönes und langes Wochenende, vielleicht sogar Ferien, Ostereier suchen und Beisammensein mit der Familie. Aber woher kommt dieses Fest eigentlich ?

Jahr für Jahr erinnert es uns ganz besonders an die Auferstehung Jesu und somit an das zentrale Ereignis des christlichen Glaubens. Es bekundet, dass der Tod nicht als Ende, sondern als Neubeginn eines Lebens gesehen werden soll. Es ist somit das älteste christliche Fest. Das christliche Osterfest knüpft an das jüdische Passahfest an, welches der Israeliten gedachte, die aus dem „ägyptischen Sklavenhaus“ auszogen. Jesus wurde nach biblischem Zeugnis am Freitag vor einem Passah gekreuzigt.

Breite Ablehnung des Steinkohle- kraftwerks Lubmin auf der Öffentlichen Mitgliederversammlung der CDU Binz am 29. Februar 2008 in der Kurverwaltung des Ostseebades:

In die Räume der Kurverwaltung fanden sich ca. 30 Gesprächsteilnehmer und Mitglieder der CDU Binz ein.

Nach der Begrüßung gab der Ortsvorsitzende der CDU, Rainer Feit, zunächst einen Rückblick auf das Jahr 2007.

Es gab im vergangenen Jahr insgesamt 6 Neueintritte in die Partei, und so stieg die Anzahl der Mitglieder des Ortsverbandes auf 34 Mitglieder. Mit den Sozialdemokraten und den Liberalen wurden Kontakte aufgebaut, die im neuen Jahr weiter vertieft werden sollen.

Rainer Feit erinnerte als Vorsitzender der Ortsgruppe an das neue Grundsatzprogramm der CDU, wonach bei der Bewahrung der Schöpfung sehr ambitionierte Ziele gesetzt werden. Die natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen sollen besonders geschützt und für kommende Generationen erhalten werden. Den ganzen Beitrag lesen »

Rückblick auf das Jahr 2007

Das vergangen Jahr begann mit der Wahl eines neuen Ortsvorsitzenden am 20. Februar, nachdem Gisela Lemke für eine neue Kandidatur nicht mehr zur Verfügung stand. Sie ist und bleibt aber das Bindeglied zur Fraktion, und wir führen regelmäßig gemeinsame Fraktions- und Vorstandsitzungen durch.

Die Mitgliederentwicklung der CDU war im vergangenen Jahr äußerst positiv, und so stieg die Anzahl der Mitglieder des Ortsverbandes von 30 auf 34 Mitglieder, wobei 2 Mitglieder im Jahre 2007 leider aus der Partei ausgetreten sind. Es gab also insgesamt 6 Neuzugänge. Während des ganzen Jahres wurde auch erfolgreich die Kreiskartei bereinigt und die teilweise noch säumigen Zahler kamen ihren Beitragspflichten nach.

Mit den Sozialdemokraten und den Liberalen hier in Binz habe ich regelmäßige Kontakte aufgebaut, die im neuen Jahr weiter vertieft werden sollen. Kommunalpolitik kann nicht immer in den Grenzen der Parteien gelebt werden, wie das Beispiel Steinkohlekraftwerk beweist. Den ganzen Beitrag lesen »