Rainer Feit

Horst Schaumann verteidigt das Bürgermeisteramt in Binz klar mit 76,6 % bei einer Wahlbeteiligung von 53,2 %.

Aus dem Bericht der OZ zur Wahl von KATHARINA DEGRASSI :

“Kerstin Kassner gewinnt mit 68,3 Prozent”
19.45 Uhr steht das vorläufige Endergebnis fest: Kerstin Kassner hat mit 16 096 Stimmen fast viermal so viele wie der Zweitplatzierte Gustav Lüth (CDU). „Ich glaube, wir haben den Nerv der Bürger getroffen“, sagt sie. „Das Ergebnis ist für mich auch ein klares Bekenntnis der Insulaner zum Erhalt des eigenständigen Landkreises und zur Ablehnung des geplanten Steinkohlekraftwerkes in Lubmin. Die Leute wissen, dass ich dafür stehe.“ Zwei Schwerpunkte, bei denen sie auf jeden Fall auch in der neuen Wahlperiode am Ball bleiben will.

„Frau Kassner hat zwei Themen besetzt, die den Rüganern sehr wichtig sind.Die Eigenständigkeit des Kreises und das Kohlekraftwerk“, versucht Rainer Feit das Ergebnis zu interpretieren.

In einer Wahlanzeige behauptet die selbsternannte Wählerinitiative für Binz meine Aussage zum Binzer Haushalt 2008 sei falsch. (RAZ von heute).

Entgegen der Unterstellung durch die Wählerinitiative stimmt es exakt, was über den Haushalt 2008 gesagt wurde. Er konnte ohne eine Entnahme aus unseren Rücklagen nicht ausgeglichen werden.

Nach der Kommunalverfassung ist aber gem. § 43 KV vorgeschrieben, dass die Gemeinde die Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen hat, dass die stetige Aufgabenerfüllung gesichert ist. Und genau dies ist nach dem Wortlaut des aktuellen Haushaltsplanes nicht erreicht worden.

Im amtlichen Text, der Prof. Reinhardt bekannt sein muss, heißt es wörtlich :

V 69 = Seite 69 im Vorbericht :

“…ist ein Haushaltsausgleich nach § 43 KV nicht erreicht worden…”

und auf Seite V 68 = Seite 68 :

“Die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde Ostseebad Binz ist ab dem Jahr 2011 wieder gegeben”.

Doch lesen Sie bitte selber den gescannten Originaltext :

Wer durch unser Ostseebad Binz geht muss aufpassen. Denn auf vielen Gehwegen und sogar auf der Strandpromenade sind immer wieder gefährliche Stolperfallen. Unsere schönen neuen Laternen, die Blumenkübel und die Papierkörbe werden nicht ausreichend gesäubert und unterhalten. Das Vorhaben am „MZO“ wurde über Jahre hinweg praktisch keinen Schritt weitergebracht.

Auch an vielen anderen Stellen im Ort ist der Bürgermeister mit seiner Verwaltung gefragt. Seine Aufgabe wäre es, für Abhilfe zu sorgen und Missstände zu beseitigen. Aber in dem von ihm selber vorgelegten Haushaltsplan heißt es wörtlich : „eine dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde“ sei „erst ab 2011 wieder gegeben“. Bis dahin darf mit der Abstellung der Mängel nicht gewartet werden.

Binzer Bürger berichten uns zunehmend, dass Ihre Anliegen in der Verwaltung nicht genügend Gehör fanden und entweder gar nicht oder zu spät und dann unzureichend reagiert wurde. Ob es um Abgaben, Anliegerkosten, Parkplätze, Gehwege, Ortgestaltungsdefizite, Gewerbeentwicklungen oder etwa um Probleme im Hinblick auf eine Festigung und Qualitätssicherung des Schulstandortes Binz geht, es ist das gute Recht der Bürger in der Verwaltung deutlich mehr Beachtung zu finden.

Daher will die Binzer CDU für einen frischen Wind in der Gemeindeverwaltung sorgen. Sie hat mit Rainer Feit einen ausgewiesenen Verwaltungsexperten als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl aufgestellt. Feit lebt seit 1991 auf Rügen und seit 12 Jahren mit seiner Familie in Binz. Als Jurist besitzt er große Kompetenz und langjährige Erfahrung aus seinen Tätigkeiten in verschiedenen Verwaltungen, zuletzt als stellvertretener Landrat im Landkreis Rügen.

Und auch das sollten die Binzer wissen, es wurde Ihnen aber bisher noch nicht mitgeteilt: Für den jetzt amtierenden Bürgermeister beginnt am 1. September 2011 der gesetzliche Ruhestand. Er kann daher nicht mehr für die volle Wahlzeit antreten.

Binz braucht jetzt einen starken Bürgermeister, der zuverlässig mit Sachverstand und Erfahrung für Binz und seine Bürger eintritt. Schenken Sie daher am 22. Juni 2008 Rainer Feit Ihr Vertrauen, für ein gemeinsames Binz und eine sichere Zukunft.

CDU Ortsverband Binz

Als Kandidat für das Bürgermeisteramt im Ostseebad Binz, führt Rainer Feit im Rahmen seiner kleine Wahlkampftour unter dem Motto : “Binz – gemeinsame Heimat und sichere Zukunft !” die folgenden Termine durch und lädt Sie und interessierte Bürger dazu zu den nachfolgenden Treffpunkten ein, um dort persönliche Gespräche an seinem Wahlstand zu führen :

Für den Binzer Ortsteil Prora gibt es eine kleine Kinderanimation und Spass am :

17.Juni 2008 14:00-19:00 Uhr Treffpunkt : Prora Kita Seesternchen

Die Abschlussveranstaltung findet statt in Neubinz :

20.Juni 2008 16:00-19:00 Uhr Treffpunkt : Neubinz Edeka Markt (Parkplatz)

und eine Veranstaltung findet in den Räumen der Volkssolidarität in Prora am 18 Juni 2008 um 15 : 00 Uhr statt, auch hierzu sind Interessierte herzlich eingeladen.

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„Binz hat keinen ausgeglichenen Haushalt“

Der Bürgermeister hat trotz „erheblich gekürzter Ausgaben“ der Gemeindevertretung keinen ausgeglichenen Haushalt für unser Ostseebad vorlegen können. Vielmehr mussten zum gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich über 300.000 € aus unseren Rücklagen entnommen werden. Noch schlimmer ist es, dass eine „dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde“ laut Haushaltsplan (V 68) erst ab 2011 wieder gegeben sein soll.

„Unsere Investitionen gehen dramatisch zurück“

Die Investitionsmaßnahmen in Binz sollen laut Haushaltsplan dramatisch zurückgefahren werden(V70), von 2,2 Mio. € in diesem Jahr auf unter 500 T€ im Jahre 2011. Wie sollen so unsere Straßen und Gehwege saniert werden? Die Zeiten von Förderungen durch Land, Bund und EU läuft unweigerlich aus, und uns zerrinnt sie zwischen den Fingern.

„Ostseebad in zunehmendem Konkurrenzdruck “

Die Ostseeküste ist länger geworden. Der Badetourismus erstreckt sich mittlerweile bis weit in den baltischen Raum hinein. Die Touristen haben mehr Auswahl und werden in Zukunft immer wählerischer. Viele von uns leben vom Tourismus und den Gästen. Um dem zunehmenden Konkurrenzdruck gewachsen zu sein, darf sich Binz nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen. Die kommenden Jahre sind wichtig um Binz als besonderen Badeort auf Rügen auch im Sturm der Zeiten und bei zunehmendem Gegenwind zu erhalten und die Arbeit und Einnahmequellen der Menschen vor Ort auch in Zukunft zu sichern.

„Schon in drei Jahren außerplanmäßige Neuwahlen in Binz ? “

Das sollten die Binzer wissen, wurde Ihnen aber bisher nicht mitgeteilt: Für den amtierenden Bürgermeister beginnt am 1. September 2011 der gesetzliche Ruhestand. Also werden wir voraussichtlich schon in drei Jahren hier in Binz einen neuen Bürgermeister zu wählen haben. Dies bringt natürlich einige Unruhe in die Binzer Verwaltung. Wir brauchen aber Ruhe und Besonnenheit für kluge Zukunftsentscheidungen. Erneutes Wahlkampfgetöse ist da nicht hilfreich.

„Bürger werden in ihren Nöten nicht gehört und nicht ernst genommen“

Bürger berichten zunehmend, dass Ihre Anliegen nicht genügend Gehör fanden und entweder gar nicht oder zu spät und dann unzureichend reagiert wurde. Ob es um Abgaben, Anliegerkosten, Parkplätze, Gehwege, Ortgestaltungsdefizite, Gewerbeentwicklungen oder etwa um Probleme im Hinblick auf eine Festigung und Qualitätssicherung des Schulstandortes Binz geht, es ist das gute Recht der Bürger in der Verwaltung Gehör zu finden.

Binz braucht jetzt einen starken Bürgermeister der zuverlässig mit Sachverstand und Erfahrung ehrlich für Binz und seine Bürger eintritt. Ich stehe für diese Arbeit zur Verfügung.

Schenken Sie mir Ihr Vertrauen und gehen Sie am 22. Juni zur Wahl.

Ursula von der Leyen: „Der Generationenzusammenhalt ist so wichtig wie nie zuvor”
Anderthalb Jahre nach dem Start des bundesweiten Aktionsprogramms Mehrgenerationenhäuser zieht die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ursula von der Leyen, eine positive Bilanz. Anlässlich des „Tages der Mehrgenerationenhäuser” in Berlin erklärte von der Leyen: „2006 habe ich das Aktionsprogramm ins Leben gerufen mit dem Ziel, bundesweit in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt Mehrgenerationenhäuser zu schaffen. Meine kühnsten Erwartungen sind übertroffen! Seit Anfang 2008 haben wir eine Landkarte mit 500 Häusern. Wir können aber nicht nur auf diese beeindruckende Zahl stolz sein, sondern auch auf die Erfolge jedes einzelnen Hauses. Ich habe mich an mehr als 50 Standorten persönlich davon überzeugen können, welch’ hervorragende Arbeit in den Mehrgenerationenhäusern geleistet wird”, so die Bundesministerin weiter.
Der erste Zwischenbericht der Wirkungsforschung nennt drei wesentliche Merkmale, die den Erfolg der Mehrgenerationenhäuser ausmachen: (1) Mehrgenerationenhäuser sind ein Erfolgsmodell für freiwilliges Engagement (Insgesamt engagieren sich 15.000 Männer und Frauen in den Mehrgenerationenhäusern. Am stärksten beteiligen sich mittlere und ältere Erwachsene zwischen 30 und 65 Jahren. Bemerkenswert: 60 Prozent der Engagierten sind berufstätig und investieren so zusätzlich zu Beruf und Familie Zeit in das Miteinander der Generationen. Zudem binden sich Freiwillige meist eng an ihr Mehrgenerationenhaus. Etwa zwei Drittel von ihnen engagieren sich mindestens einmal pro Woche.) (2) Mehrgenerationenhäuser sind ein Erfolgsmodell für Zusammenhalt der Generationen (90.000 Menschen kommen täglich bundesweit in die Mehrgenerationenhäuser und nehmen knapp 10.000 regelmäßige Angebote wahr. Bereits jetzt begegnen sich in drei von vier dieser Angebote Jung und Alt – insbesondere bei Kultur- und Sportangeboten aber auch in 70 Prozent der offenen Treffs sind Jung und Alt gemeinsam aktiv.) (3) Mehrgenerationenhäuser sind ein Erfolgsmodell für haushaltsnahe Dienstleistungen (Täglich greifen fast 10.000 Menschen auf Dienstleistungen zurück, die in Mehrgenerationenhäusern angeboten werden. Insgesamt stehen rund 1.500 Dienstleistungen zur Verfügung: mehr als 500 sind Betreuungsangebote (45 Prozent aller Angebote), 300 Essensangebote (24 Prozent) und 240 andere Dienstleistungen, (16 Prozent) wie etwa Haushaltshilfen oder Fahrdienste. Besonders die 30- bis 50-Jährigen nutzen diese Angebote.)
„In einer Gesellschaft, die hohe Mobilität und Flexibilität verlangt, haben einerseits Familienwerte Konjunktur. Familie wird als zuverlässigstes soziales Netz wahrgenommen”, sagt Ursula von der Leyen. „Gleichzeitig ist die Kernfamilie vielfach zu klein geworden für ihre großen Aufgaben. Die traditionelle Großfamilie mit vielen Vettern, Kusinen, Onkeln oder Tanten ist aus unserer Gesellschaft fast vollständig verschwunden. Von den Vier- und Fünfjährigen wachsen knapp 30 Prozent ohne Geschwister auf. Wir können diese Großfamilie nicht zurücksehnen, aber wir können aus den Prinzipien von Familien lernen, um heute den Kreislauf des Gebens und Nehmens zwischen den Generationen wieder zu beleben. Dazu brauchen wir Orte, an denen sich Menschen aller Generationen ganz selbstverständlich im Alltag begegnen, voneinander lernen und sich gegenseitig unterstützen. Mit Mehrgenerationenhäusern versuchen wir, überall in Deutschland solche Räume entstehen zu lassen”, so die Bundesfamilienministerin.
Das Bundesfamilienministerium hat das Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser im Herbst 2006 gestartet. Mehrgenerationenhäuser sind für alle Generationen offene Tagestreffs. Professionelle Kräfte arbeiten eng und auf gleicher Augenhöhe mit den Freiwilligen zusammen. Über einen Zeitraum von fünf Jahren erhält jedes Haus jährlich 40.000 Euro Förderung. 200 der 500 Häuser werden aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) kofinanziert.
Quelle: Pressemitteilung des BMFSFJ vom 27.5.2008

Die Ostseeküste ist länger geworden. Der Badetourismus erstreckt sich mittlerweile bis weit in den baltischen Raum hinein. Die Touristen haben mehr Auswahl und werden in Zukunft wohl immer wählerischer. Viele Kleinvermieter sind jedoch auf die Einnahmen aus der Vermietung dringend angewiesen, sie leben vom Tourismus und von den Gästen. Um dem zunehmenden Konkurrenzdruck gewachsen zu sein, dürfen wir uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen. Die kommenden Jahre sind wichtig, um Binz als größten Badeort auf Rügen im Sturm der Zeiten und bei zunehmendem Gegenwind zu erhalten und die Arbeit und Einnahmequellen der Menschen vor Ort auch in Zukunft zu sichern. Mit dem Golfplatz geht Binz einen wichtigen Schritt voran.

Da jedoch die Investitionsmaßnahmen in Binz laut Haushaltsplan dramatisch zurückgefahren werden sollen (von 2,2 Mio. € in diesem Jahr auf unter 500 T€ im Jahre 2011) stellt sich die Frage, wann unsere Straßen und Gehwege endlich saniert werden sollen? Die Zeiten von Förderungen durch Land, Bund und EU laufen unweigerlich aus, und uns zerrinnt sie zwischen den Fingern.

Zur Unterstützung gerade der Kleinvermieter ist es neben Investitionen in unsere Zukunft ebenso wichtig, den Internetauftritt von Binz nachhaltig zu verbessern. Wir müssen von den Suchmaschinen sofort und direkt gefunden werden. Hierzu ist eine Kooperation mit starken Partnern (IT-Collage Putbus, Fachhochschule Stralsund) anzustreben, um möglichst schnell effektive Ergebnisse zu erreichen.

Neben Investitionen und einem zentralen Marketing müssen endlich Investoren gefunden werden, die die Infrastruktur ausbauen und einen Mehrzweckhalle und ein Schwimmbad bauen. Das dauerte bisher alles viel zu lange. Eine bessere Auslastung von Vor- und Nachsaison muß oberstes Ziel aller Verantwortlichen sein, da hier noch echte Reserven vorhanden sind. Wir brauchen auch Betreiber für ein Kino, eine Kegelbahn, einen Minigolfplatz usw.

Mit Rainer Feit als neuem Bürgermeister möchte die Binzer CDU am 22. Juni 2008 die Weichen für eine sichere und erfolgreiche Zukunft stellen.

CDU – Ortsverband Binz

Damit Sie mich auch persönlich kennen lernen können habe ich extra für Sie ein kleine Wahlkampftour unter dem Motto : “Binz – gemeinsame Heimat und sichere Zukunft !” organisiert. Mein Stand wird dazu an fünf unterschiedlichen Treffpunkten im ganzen Binzer Ortsgebiet und in Prora aufgebaut. Dort soll die Gelegenheit bestehen, meine Vorstellungen und Pläne für die Zukunft des Ostseebades Binz gemeinsam zu diskutieren.

Der Stand ist gut an den CDU Sonnenschirmen zu erkennen und wird am Donnerstag hier aufgebaut :

In Altbinz am 5.Juni 2008 in der Zeit von 16:00-19:00 Uhr -

vor den ehemaligen Geschäftsräumen von Bäcker Belitz in der Wylichstrasse.

Ich freue mich schon auf Ihren Besuch,

Ihr Rainer Feit

“Es wird zu Entlastungen kommen” sagte Generalsekretär Ronald Pofalla am Wochenende, und dies ist auch bitter nötig. “Wenn der Existenzminimumbericht im Herbst vorliegt, werden wir zum 1. Januar 2009 das Kindergeld und den Kinderfreibetrag erhöhen”, sagte Pofalla der “Passauer Neuen Presse”. Außerdem gebe es Spielraum beim Beitrag zur Arbeitslosenversicherung.

Eine Verbesserung der Situation ist natürlich wünschenswert, es darf aber nicht vergessen werden, dass die deutschen Steuerzahler eine gewaltige zusätzliche Last zu schultern haben. Und so ist es entscheidend, dass nicht nur auf der Einnahmeseite sondern vor allem auch auf der Ausgabenseite etwas geschieht. Noch immer zählt der Bund der Steuerzahler jährlich milliardenschwere Verschwendungen von öffentlichen Mitteln auf. Wenn hier wirksam gegengeseteuert und die Verschwendung wirksam bekämpft würde wäre schon viel erreicht. Darüberhinaus müssen Bund , Länder und Kommunen noch wesentlich wirksamer sparen und so endlich an den Abbau der gigantischen Staatsverschguldung gehen. Denn unsere Kinder und Enkel haben sowieso schon genug Lasten zu tragen und enorme Probleme zu bewältigen.

Damit Sie mich auch persönlich kennen lernen können habe ich extra für Sie ein kleine Wahlkampftour unter dem Motto : “Binz – gemeinsame Heimat und sichere Zukunft !” organisiert. Mein Stand wird dazu an fünf unterschiedlichen Treffpunkten im ganzen Binzer Ortsgebiet und in Prora aufgebaut. Dort soll die Gelegenheit bestehen, meine Vorstellungen und Pläne für die Zukunft des Ostseebades Binz gemeinsam zu diskutieren.

Der Stand ist jeweils gut an den CDU Sonnenschirmen zu erkennen und wird an folgenden Standorten aufgebaut :

Los geht es in Altbinz am 5.Juni 2008 in der Zeit von 16:00-19:00 Uhr vor den ehemaligen Geschäftsräumen von Bäcker Belitz in der Wylichstrasse.

Am 10. Juni 2008 wird er von 16:00-19:00 Uhr am Tennisplatz stehen.

Der nächste Termin ist der 11. Juni 2008 von 16:00-19:00 Uhr vor der Kur Apotheke in der Dünenstr. 34 a.

Ein Termin findet natürlich auch in Prora statt, und zwar mit Kinderanimation am 17.Juni 2008 von 14:00-19:00 Uhr gegenüber der Kita Seesternchen.

Den Abschluss findet die Tour zwei Tage vor der Wahl, am 20.Juni 2008, von 16:00-19:00 Uhr in Neubinz vor dem Edeka Markt (Parkplatz).

Für heute wünsche ich Ihnen allen bei diesem schönen Strandwetter einen herrlichen Sonntag

Ihr

Rainer Feit