Rainer Feit

Bereits am 18. Januar finden Landtagswahlen in Hessen statt. Die CDU will in Hessen mit einem kurzen, engagierten Wahlkampf dafür kämpfen, dass Roland Koch Ministerpräsident bleibt. Dies wäre für das Superwahljahr 2009 ein außerordentlich guter Start.

Nächste Station ist die Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai 2009. Horst Köhler hat bewiesen, dass er der Präsident aller Deutschen ist, unterstreicht der CDU-Generalsekretär. CDU, CSU und FDP werden deshalb alles dafür tun, dass er im ersten Wahlgang wiedergewählt werde.

Daneben feiert die Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 2009 ihren 60. Geburtstag.

Wenige Wochen später stehen bereits die Wahlen zum Europäischen Parlament auf dem Programm. Hier will die CDU als die Europapartei in Deutschland ihren ersten Platz bei allen Europawahlen seit 1979 verteidigen. Auch bei den zeitgleich stattfindenden Kommunalwahlen u.a. in Mecklenburg-Vorpommern will die CDU gut abschneiden. Denn unsere kommunale Verankerung ist die Basis für unsere Stärke.

Der 30. August 2009 wird ein weiterer spannender Wahltag. Bei den drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland wird die CDU dafür kämpfen, dass sie auch im Osten Deutschlands die Nummer 1 bleibt. Denn nur mit einer starken CDU im Rücken könnten die drei Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich, Dieter Althaus und Peter Müller ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen.

Höhepunkt des Jahres 2009 ist aber die Bundestagswahl am 27. September 2009. “Wir kämpfen dafür, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt”, versichert der CDU-Generalsekretär. Zusammen strebten CDU, CSU und FDP ein Ergebnis von 50 Prozent plus X an. Ziel sei die Bildung einer stabilen bürgerlichen Regierung.

Lukasevangelium Kapitel 2, Vers 1-20

(1) Es begab sich aber zu der Zeit, daß ein Gebot von dem Kaiser Augustus ausging, daß alle Welt geschätzt würde. (2) Und diese Schätzung war die allererste und geschah zur Zeit, da Quirinius Statthalter in Syrien war. (3) Und jedermann ging, daß er sich schätzen ließe, ein jeder in seine Stadt. (4) Da machte sich auf auch Josef aus Galiläa, aus der Stadt Nazareth, in das jüdische Land zur Stadt Davids, die da heißt Bethlehem, weil er aus dem Hause und Geschlecht Davids war, (5) damit er sich schätzen ließe mit Maria, seinem vertrauten Weibe; die war schwanger. (6) Und als sie dort waren, kam die Zeit, daß sie gebären sollte.

(7) Und sie gebar ihren ersten Sohn und wickelte ihn in Windeln und legte ihn in eine Krippe; denn sie hatten sonst keinen Raum in der Herberge. (8) Und es waren Hirten in derselben Gegend auf dem Felde bei den Hürden, die hüteten des Nachts ihre Herde. (9) Und der Engel des Herrn trat zu ihnen, und die Klarheit des Herrn leuchtete um sie; und sie fürchteten sich sehr. (10) Und der Engel sprach zu ihnen: Fürchtet euch nicht! Siehe, ich verkündige euch große Freude, die allem Volk widerfahren wird; (11) denn euch ist heute der Heiland geboren, welcher ist Christus, der Herr, in der Stadt Davids. (12) Und das habt zum Zeichen: ihr werdet finden das Kind in Windeln gewickelt und in einer Krippe liegen. (13) Und alsbald war da bei dem Engel die Menge der himmlischen Heerscharen, die lobten Gott und sprachen:

(14) Ehre sei Gott in der Höhe und Friede auf Erden bei den Menschen seines Wohlgefallens. (15) Und als die Engel von ihnen gen Himmel fuhren, sprachen die Hirten untereinander: Laßt uns nun gehen nach Bethlehem und die Geschichte sehen, die da geschehen ist, die uns der Herr kundgetan hat. (16) Und sie kamen eilend und fanden beide, Maria und Josef, dazu das Kind in der Krippe liegen. (17) Als sie es aber gesehen hatten, breiteten sie das Wort aus, das zu ihnen von diesem Kinde gesagt war. (18) Und alle, vor die es kam, wunderten sich über das, was ihnen die Hirten gesagt hatten. (19) Maria aber behielt alle diese Worte und bewegte sie in ihrem Herzen.

(20) Und die Hirten kehrten wieder um, priesen und lobten Gott für alles, was sie gehört und gesehen hatten, wie denn zu ihnen gesagt war.

Der Deutsche Bundesrat fordert die Fahrradmitnahme in ICE-Zügen der Deutschen Bahn AG (DB AG). Die Länderkammer hat in ihrer Sitzung am 28. November 2008 festgestellt, dass die Nachfrage zur Mitnahme von Fahrrädern im Eisenbahnverkehr zunimmt. Daher müsse die Kombination dieser beiden umweltfreundlichen Verkehrsmittel gefördert werden.
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e. V. (ADFC), der sich seit Jahren für die Fahrradmitnahme im ICE einsetzt, begrüßt diesen Beschluss. Weiter stellt der Bundesrat stellt in seinem Beschluss fest, dass er bedauernd zur Kenntnis nimmt, dass die Deutsche Bahn AG entgegen der Anforderungen des Marktes die Kapazitäten zur Fahrradmitnahme in ihren Fernzügen sukzessive einschränkt. Der Grund für die Abnahme der Fahrradmitnahmemöglichkeiten im Fernverkehr liegt in der sukzessiven Umstellung der Fernverbindungen der DB AG auf ICE-Züge. In den ICE-Zügen sieht die DB AG jedoch die Fahrradmitnahme nicht vor.

Mit der Fahrradmitnahme im Eisenbahnverkehr hatte sich der Bundesrat im Rahmen des Gesetzesentwurfs zur Anpassung eisenbahnrechtlicher Vorschriften an eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates von 2007 befasst. Die stellvertretende ADFC-Bundesvorsitzende Heidi Wright (MdB) begrüßt den Beschluss der Länderkammer: „Die Deutsche Bahn muss die Fahrradmitnahme in ihren ICE-Zügen schnellstmöglich umsetzen und, wo möglich, die Züge dafür umbauen. Bei Neuanschaffungen muss die Bahn Fahrradabteile gleich mit einplanen.“

Neben dem Deutschen Bundesrat als Länderkammer hatte sich zuvor der Deutsche Bundestag als Volksvertretung für eine verstärkte Fahrradmitnahme im Fernverkehr ausgesprochen.