Rainer Feit

Bürgerschaftliches Engagement vor Ort fördern

Zu dem Ziel der unionsgeführten Koalition, ehrenamtliches Engagement zu fördern, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass die Städte und Gemeinden vom bürgerschaftlichen Engagement ihrer Bewohner leben. Die unionsgeführte Bundesregierung und die Unionsfraktion unterstützen die Aktivitäten der Kommunen und wollen das Ehrenamt vor Ort stärken.

Ehrenamtlich Engagierte müssen von unnötiger Bürokratie und Haftungsrisiken entlastet werden.  Wir wollen deshalb eine Nationale Engagementstrategie umsetzen und ein Gesetz zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements auf den Weg bringen.

Die bürgerliche Koalition hat sich darauf verständigt, die Freiwilligen in Feuerwehren, Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten und im THW dauerhaft zu unterstützen. Sie setzen sich unentgeltlich für die Sicherheit ihrer Mitmenschen ein und sind Vorbilder unserer
Gesellschaft.

In vielen Kommunen wird bürgerschaftliches Engagement seit Jahren gefördert, koordiniert und öffentlich gewürdigt. Auch Bund und Länder müssen die Rahmenbedingungen zugunsten des Ehrenamts weiter verbessern. Auf Druck der Union wurden in der vergangenen Legislaturperiode der Übungsleiterfreibetrag und die Sportfördermittel angehoben. Dieser Weg wird nun systematisch und konsequent fortgesetzt.

Anlässlich der heutigen Meldung des BdV, seine Präsidentin Erika Steinbach vorläufig nicht für den Beirat der Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” benennen und die Stelle demonstrativ offen zu lassen, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen,
Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:

Die Meldung des BdV, seine Präsidentin Erika Steinbach vorläufig nicht für den Beirat der Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung”  zu benennen, verdient hohen Respekt. Damit macht der BdV den Weg für die vom Bundestag 2008 beschlossene Stiftung frei. Der BdV erreicht mit seiner honorigen Ankündigung außerdem, dass das Projekt nicht weiter an einer möglichen Blockadestrategie der SPD scheitern kann.

So schwer dieser Schritt für die größte Organisation der Heimatvertriebenen gewesen sein mag, ist das Signal, die Stelle demonstrativ offen zu lassen, richtig. Damit unterstreicht das Präsidium, dass das Nominierungsrecht ausschließlich beim BdV liegt.

Die endgültige Entscheidung wird auf der Bundesversammlung des BdV am 18. März 2009 gefällt. An diesem Tag veranstaltet auch die Unionsbundestagsfraktion ihren Kongress zu Heimatvertriebenen und Aussiedlern, an dem auch die Bundeskanzlerin teilnimmt.

Die Bevölkerung gibt der Familienpolitik gute Noten. Zu diesem Ergebnis kommt der “Familienreport 2009″, den die zuständige Ressortchefin, Ursula von der Leyen, am Montag in Berlin vorstellte. Laut Allensbach-Umfrage sind 50 Prozent der Bürgerinnen und Bürger der Auffassung, dass sich seit 2005 “die Bedingungen für Familien mit Kindern verbessert” haben. Besonders gut schneidet das Elterngeld ab: Drei Viertel der Befragten bewerten es positiv, bei den jungen Eltern ist die Zustimmung sogar noch größer. Das gleiche gilt für den Ausbau der Kinderbetreuung.

“Wer Familien stärkt, stabilisiert die ganze Gesellschaft”.

Dass die Menschen der Familienpolitik einen hohen Stellenwert beimessen, belegen auch andere Ergebnisse des Familienreports: So sind 71 Prozent der Bevölkerung laut Allensbach dafür, dass der Staat Familien noch mehr unterstützen sollte als bisher. Dies gilt insbesondere für Geringverdiener, Alleinerziehende und kinderreiche Familien. Zwar ist der Anteil der Alleinerziehenden leicht rückläufig, aber flexible Kinderbetreuung und soziale Netze spezifischer Art werden weiterhin gebraucht. Alleinerziehende seien genauso leistungsbereit wie andere, wollten wirtschaftlich unabhängiger sein und “sind gut ausgebildet”, betonte von der Leyen. Dennoch beziehen 40 Prozent der Alleinerziehenden SGB II  – das sind rund 660.000 Personen mit rund 1 Mio. Kindern.

Familien auf der Überholspur

Obwohl das Modell der Familie schon öfters tot gesagt wurde, tatsächlich wird es für die Menschen immer wichtiger: Mehr als drei Viertel der Befragten ist die Familie “sehr wichtig”. Laut Eurobarometer 2008 geben 90 Prozent der Deutschen an, mit ihrem Familienleben zufrieden oder sehr zufrieden zu sein. Auch schätzen und unterstützen sich die Generationen gegenseitig. Die Zahl der Ehescheidungen sinkt seit 2005, eine Entwicklung zur “Single-Gesellschaft” sei nicht zu erkennen. Selbst der Realisierung von Kinderwünschen stehen heute deutlich weniger Hinderungsgründe entgegen als noch vor einigen Jahren. Dies bestätigt die erfreuliche Geburtenentwicklung seit 2007, die sich laut Statistischem Bundesamt auch im Jahr 2008 fortsetzte.

“Familienfreundlichkeit ist ein Wachstumstreiber”

Daneben kann eine nachhaltige Familienpolitik das Wachstum einer Volkswirtschaft jährlich um bis zu 0,5 Prozentpunkte steigern, unterstrich von der Leyen. Investitionen in frühe Förderung von Kindern und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sorgen nachweislich für hohe ökonomische Renditen. Expertisen renommierter Institute belegen, dass eine verbesserte Vereinbarkeit dem Staatshaushalt bis zu 70 Mrd. Euro jährlich einbringt. Abgesehen davon helfen familienbezogene Leistungen des Staates, die Einkommen und damit die Konsumnachfrage, insbesondere im unteren Einkommensbereich, zu sichern.

In diesem Zusammenhang machte die Familienministerin deutlich, dass sich neben dem Elterngeld auch der veränderte Kinderzuschlag sowie Kindergeld und Wohngeld finanziell stabilisierend auf die Familieneinkommen auswirken. Die verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf habe zudem in vielen Familien zur Folge, dass beide Eltern zum Familieneinkommen beitragen könnten und so die finanziellen Risiken sinken. Der Ausbau der Kinderbetreuung ermögliche dabei auch denjenigen eine Erwerbstätigkeit, die bislang für ihre Kinder auf ALG II-Leistungen angewiesen waren.

Mit dem Familienreport, der von nun an in Abstimmung mit der Bundesregierung jährlich erscheinen soll, liegt zum ersten Mal eine umfassende Darstellung von Daten und Trends rund um Familien und Familienpolitik in Deutschland vor.

Unter dem Motto “Zukunft braucht Erfahrung” wurden am 27.Januar 2009 im Seehotel Binztherme die Kandidaten der Christlich Demokratischen Union zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 für das größte Ostseebad der Insel nominiert. Dabei wählten die Mitglieder der Ortsgruppe 17 Kandidaten. Die CDU Binz bekräftigt mit diesem starken Aufgebot nach Auffassung aller Teilnehmer ihren kommunalpolitischen Gestaltungswillen.

Neben den amtierenden Gemeindevertretern, die sich sämtlich auch wieder zur Wahl stellen werden, sind auch etliche neue Gesichter zu finden. Auch vier parteilose Bürger wollen sich auf der CDU – Liste um ein Mandat bewerben und so für Binz engagieren. “Von einer Müdigkeit zur Übernahme von Verantworung im politischen Raum war auf unserer Veranstaltung nichts zu spüren, vielmehr wollen alle Kandidaten die Zukunft unseres Ostseebades aktiv mit gestalten. Es ist dabei positiv, dass sowohl jüngere als auch ältere Bewerber für die Wahl gefunden und aufgestellt werden konnten” meint der Ortsvorsitzende der CDU Rainer Feit.

Als wichtigste Themen für die Kommunalwahl diskutierten die Anwesenden neben dem Erhalt der politischen Selbständigkeit der Insel Rügen und dem Ausbau der B 96 die weitere Entwicklung der Wirtschaftszweige neben dem Tourismus. Insbesondere das Handwerk und der Einzelhandel sollen gestärkt und noch besser entwickelt werden. Neben dem fehlenden Parkplatzangebot im Ort wurde vor allem auch der neue Bebauungsplan für Altbinz als wichtiges Zukunftsthema angesprochen. Die Sportvereine sollen auch zukünftig kräftig von der Ortsgruppe unterstützt werden. Schließlich wurden die Verlängerung der Strandpromenade und die Entwicklung von Prora ebenso wie die Jugend- und Seniorenpolitik als zentrale Themen benannt. Die Teilnehmer der Veranstaltung waren sich eining, dies alles muss auch eine angemessene Berücksichtigung im Wahlkampf finden.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

der Gemeindewahlausschuss hat die Einteilung des Gemeindegebietes in einen Wahlbereich für die Kommunalwahl festgelegt. Zur Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidaten für die Gemeindevertretung des Ostseebades Binz lade ich Sie zu Dienstag, 27.01.2009, 19:30 Uhr in das Seehotel Binz-Therme Rügen, Strandpromenade 76,18609 Ostseebad Binz herzlich ein.

Tagesordnung:
1. a) Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
b) Genehmigung der Tagesordnung
2. Wahl eines Versammlungsleiters, eines Schriftführers und zwei Vertrauenspersonen
3. Wahl einer Mandatsprüfungskommission zur Prüfung der Stimmberechtigung der Anwesenden
4. Wahl einer Stimmzählkommission
5. Bericht des Ortsvorsitzenden
6. Bericht über die rechtlichen und satzungsmäßigen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Aufstellung der Kandidaten
7. Wahl der Kandidaten für die Gemeindevertretung der Gemeinden zur Kommunalwahl 2009
8. Schlusswort
Die Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig.

Rechtsanwalt Rainer Feit, Beigeordneter a.D.,
(Ortsvorsitzender)

Hiermit möchte ich Sie auf den kommenden Sonntag, den Volkstrauertag, aufmerksam machen. Unter dem Motto “Versöhnung über den Gräbern – Arbeit für den Frieden” erinnert der Volksbund Deutsche Krieggräberfürsorge seit 1919 an die Opfer der Kriege, insbesondere an die Opfer der beiden Weltkriege.

An diesem Sonntag, dem 16.11.2008, werden wir uns um 14:30 in Bergen auf Rügen, auf dem alten Friedhof treffen, um an den Gräbern der Gefallenen aus den beiden Weltkriegen inne zu halten und den Kriegsopfern zu gedenken. Gerade 90 Jahre nach dem Ende des 1. Weltkrieges muss uns alle die Erinnerung an die zahllosen Opfer zum Frieden mahnen. Zu dieser Veranstaltung lade ich Sie im Namen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Kreisverband Rügen ganz herzlich ein.

Ein Blick auf die Geschichte des Volkstrauertages :

Der Volkstrauertag wurde durch den 1919 gegründeten Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge zum Gedenken an die Kriegstoten des Ersten Weltkrieges eingeführt.

Nicht “befohlene” Trauer war das Motiv, sondern das Setzen eines nicht übersehbaren Zeichens der Solidarität derjenigen, die keinen Verlust zu beklagen hatten, mit den Hinterbliebenen der Gefallenen.

Die erste offizielle Feierstunde fand 1922 im Deutschen Reichstag in Berlin statt, und auch heute findet im Reichstag die zentrale Veranstaltung des Volksbundes statt. Der damalige Reichstagspräsident Paul Löbe hielt 1922 eine im In- und Ausland vielbeachtete Rede, in der er einer feindseligen Umwelt den Gedanken an Versöhnung und Verständigung gegenüberstellte.

Ein Komitee, dem von den großen Glaubensgemeinschaften bis zum jüdischen Frauenbund vielerlei Verbände angehörten, erreichte unter Federführung des Volksbundes, dass der Volkstrauertag in den meisten Ländern des Reiches gemeinsam, nämlich am Sonntag Reminiscere, dem fünften Sonntag vor Ostern, begangen wurde.

1934 bestimmten die nationalsozialistischen Machthaber durch ein Gesetz den Volkstrauertag zum Staatsfeiertag und benannten ihn “Heldengedenktag”.

Nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde der Volkstrauertag erneut vom Volksbund eingeführt und 1950 erstmals neben vielen regionalen Veranstaltungen mit einer Feierstunde im Plenarsaal des Deutschen Bundestages begangen.

Nach einer Übereinkunft zwischen der Bundesregierung, den Ländern und den großen Glaubensgemeinschaften wurde der Termin auf den vorletzten Sonntag im Kirchenjahr (evangelisch) bzw. den 33. Sonntag im Jahreskreis (katholisch) verlegt.

Durch Landesgesetze ist der Tag geschützt.

Der Volksbund versteht diesen Gedenktag auch mit zunehmendem Abstand vom Krieg als einen Tag der Trauer. Das ist er den vielen noch lebenden Hinterbliebenen und der Geschichte schuldig.

Der Volkstrauertag ist aber auch zu einem Tag der Mahnung zu Versöhnung, Verständigung und Frieden geworden.

Der Volksbund betreut heute im Auftrag der Bundesregierung die Gräber von etwa zwei Millionen Kriegstoten auf über 827 Kriegsgräberstätten in 45 Staaten.

Er wird dabei unterstützt von mehr als einer Million Mitgliedern und Förderern sowie der Bundesregierung.

Pressetermin am 12. November, 13 Uhr, auf dem Friedhof in Eger/Tschechien

Alle Beteiligten würdigen es als entscheidenden Schritt, und viele Familienangehörige haben Jahre lang darauf gewartet: Am Mittwoch beginnt der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit der Beisetzung der deutschen Kriegstoten auf einem Teil des städtischen Friedhofes in Eger.

Dazu laden Bürgermeister Dr. Jan Svoboda und Volksbund-Präsident Reinhard Führer zu einem Pressetermin vor Ort ein (13 Uhr). Auch der deutsche Botschafter in Prag, Helmut Elfenkämper, Vertreter des tschechischen Verteidigungsministeriums und der bayerischen Staatskanzlei haben ihre Mitwirkung zugesagt. Bis zu drei Wochen werden die Mitarbeiter des Volksbundes benötigen, um die Gebeine der etwa 5 500 Toten beizusetzen, die sie während der vergangenen Jahre in Tschechien exhumiert haben und die seit 2006 in einem Gebäude innerhalb eines militärischen Sperrgebietes bei Pribram aufbewahrt wurden. Zuvor waren sie in Lussig/Usti nad Labem gelagert worden. Es handelt sich um die sterblichen Überreste deutscher Soldaten und von etwa 450 Zivilisten, die während des Zweiten Weltkrieges in Tschechien umkamen.

Um die Anlage dieser elften und letzten deutschen Kriegsgräberstätte in Tschechien hat es eine anhaltende öffentliche Debatte in beiden Ländern gegeben. Mehrere Jahre verhandelte der Volksbund vergeblich mit mehreren Gemeinden über ein geeignetes Friedhofsgelände.

Symmetrische Gesichtszüge, makellose Haut, kleine Nase, volle Lippen, möglichst jung und schlank: das war bislang das Schönheitsideal für Frauen in unserem Kulturkreis. War. – Denn das Schönheitsideal bewegt sich gemäss Trendforschern in eine andere Richtung.

In Zeiten von Photoshop und Schönheitschirurgie, wo jeder sein Aussehen bis ins Absurde trimmen kann, sind plötzlich andere Dinge gefragt: Ausstrahlung und Persönlichkeit. Perfektes Äusseres reicht also nicht mehr, um schön zu sein.

„Langweilige Schönheiten“ gibt es inzwischen genug, Menschen sehnen sich nach Charakter. So sagt zum Beispiel der dänische Fotograf Marc Hom. “Ich bin gegen Lifting. Das ist, als ob man ein Bild zu Tode retuschieren würde – was ich auch nie mache, an die Haut gehe ich prinzipiell nicht. Wenn man das Alter aus dem Gesicht radiert, löscht man auch die Persönlichkeit.“

Wie kommt man an Persönlichkeit?
Persönlichkeit ist keine Frage des Alters, keine Frage von Genen. Jeder Mensch hat die Möglichkeit, seine eigene Persönlichkeit zu entdecken und zu entwickeln.

Eine Definition erklärt: „Persönlichkeit bezeichnet die Gesamtheit dessen, was Gemüt und Charakter eines Individuums ausmacht.“ Die Persönlichkeit ist also das, was man ist – und nicht, was man sein will, oder was andere von einem erwarten. Wer zu dem stehen kann, wer er wirklich ist, und wie er aussieht, wer ein „Ja“ zu sich selbst hat, dem schreibt man Persönlichkeit zu. In unserer Gesellschaft gehört eine Portion Mut dazu, sich und seine Meinung wirklich ungeschönt zu vertreten.

Was ist Ausstrahlung?
Ein Mensch kann wunderschön aussehen, aber unsympathisch wirken und umgekehrt. Daran ist die so genannte „Ausstrahlung“ schuld. Man strahlt das aus, was in einem ist. Freundlichkeit, Hass, Liebe, Traurigkeit, Bitterkeit, Fröhlichkeit… Man kann versuchen, sein Innerstes zu vertuschen. An der Ausstrahlung wird es irgendwie trotzdem zu sehen sein.

Wer bin ich?
Als Gott die Menschen geschaffen hat, schaute er sich sein Werk an und „sah, dass es sehr gut war!“ So steht es in der Bibel, in 1. Mose, Kapitel 1, Vers 31. Wer das für sich glauben kann, hat einen grossen Vorteil. Gott gibt einem das Prädikat „Sehr gut!“ Trotz aller Stärken, Schwächen, schiefer Nase und kurzen Beinen. Gott hat eine eigene, spezielle Persönlichkeit in jedem angelegt. Vielleicht ist es an der Zeit, mehr über sich herauszufinden. Das könnte spannender sein als der Versuch, so auszusehen wie alle anderen.

Das Innenministerium beharrt auf der Idee einer Kreisgebietsreform in unserem Lande. Der Erhalt der Selbständigkeit der Insel Rügen wird in den Planspielen dort aber nicht einmal mehr erwogen. Dabei hat unlängst sogar das Landesverfassungsgericht mehr Sorgfalt im Gesetzgebungsverfahren gefordert. Rügens Selbständigkeit nicht zu berücksichtigen ist leichtfertig, für die Insulaner ist sie ein sehr hohes Gut. Und es lohnt sich, hierfür zu kämpfen.

Die Wahl der Landrätin war auch ein deutliches Zeichen der Rüganer für den Erhalt als selbständiger Landkreis. Die Kandidaten, die nicht klar für diese Forderung antraten, wurden dementsprechend nicht gewählt. Dies sollten alle politischen Entscheidungsträger anerkennen. Die politische Aussage ist doch ganz einfach. Eine überwältigende Mehrheit der Insulaner möchte eben nicht noch stärker politisch mit dem Festland verbunden werden.

Innerhalb der CDU Rügens wurde dies in mehreren Abstimmungen zum Erhalt der Selbständigkeit des Landkreises auch immer wieder eindrucksvoll bestätigt. Es geht um Arbeitsplätze, Selbstbestimmung, Unabhängigkeit und auch um sehr viel Geld außerhalb der Ämter.

Und daher erinnert die Insel CDU an unseren gemeinsamen Schlachtruf:

„Drei Worte genügen : Rügen bleibt Rügen !“

Rainer Feit
(stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU Rügens)

Bundesverkehrsministerium bekräftigt ADFC-Forderung, die Radwegebenutzungspflicht auf ein erforderliches Maß zu verringern. Die Radwegebenutzungspflicht sollte als Sonderfall behandelt werden. Wenn die Anordnung nicht zwingend geboten ist soll nach Auffassung des ADFC keine Benutzungspflicht des Radweges angeordnet werden.

Nach Untersuchungen der Bundesanstalt für Straßenwesen erhöhen von der Straße abgetrennte Radwege nämlich die Unfallgefahr, denn Radfahrer auf Radwegen befinden sich oft außerhalb des Blickfeldes von Autofahrern. An einmündenden Straßen werden sie dann häufig zu spät bemerkt. Vermeiden ließe sich diese Gefahr durch einen Mischverkehr, weil Radfahrer und motorisierte Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt eine Fahrbahn nutzen.